• Struktur des CIS-Prozesses
  
• CIS-Leitfäden
  
• Weitere CIS-Aktivitäten & Dokumente: Ausnahmen, Hydromorphologie, Klimawandel
  
• Tipps & Tricks des Europäischen Umweltbüros (EEB) zu den CIS Leitfäden
  

Struktur des CIS-Prozesses

Zur Fortführung des CIS-Prozesses in den Jahren 2010 bis 2012 wurde von den europäischen Wasserdirektoren am 30.11.2009 ein neues Arbeitsprogramm mit dem Titel "Supporting the implementation of the first river basin management plans" beschlossen. Die aktuelle Organisationsstruktur wird in der folgenden Grafik dargestellt.

Einen vollständigen Überblick über die laufenden CIS-Aktivitäten liefert die folgende Tabelle.

Permanente thematische Arbeitsgruppen existieren zurzeit zu den Themen:

• Ökologischer Zustand
• Grundwasser
• Berichtswesen
• Chemische Aspekte (prioritäre Stoffe)
• Hochwasser

Zudem werden Abstimmungen mit anderen Politikbereichen vorgenommen, so derzeit über die "Temporary Expert Groups" zu wasserwirtschaftlich relevanten Aspekten der gemeinsamen Agrarpolitik, zu Wassermangel und Dürren sowie zur Thematik Klimawandel und Wasser. Weitere Themen werden über "ad-hoc-activities" behandelt, so etwa Hydromorphologie, Biodiversität und Wasser, Umweltziele und Ausnahmen sowie ökonomische Aspekte.

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CIS-Leitfäden

Die Leitfäden sind in der englischen Fassung auch unter diesem Link abrufbar.

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Weitere CIS-Aktivitäten und Dokumente: Ausnahmen, Hydromorphologie, Klimawandel

Im Juni 2008 verabschiedeten die Wasserdirektoren zu dieser Thematik "Conclusions on Exemptions and Disproportionate Costs", in denen die Ausnahmeregelungen zu den Umweltzielen der WRRL zusammengefasst und die hierzu erreichten Einigungen zusammengefasst sind. Zuvor wurden folgende Dokumente verabschiedet:

• Positionspapier (policy paper) zu Ausnahmen gemäß Art. 4.7 (deutsch) (2007)
• Umweltziele-Dokument (dt.) / Environmental Objectives Document (eng.) (2005)

WRRL und Hydromorphologie

In dieser aus Sicht des Gewässerschutzes besonders wichtigen Thematik wurden 2006/2007 drei Papiere verabschiedet:

• WFD and Hydro-morphological Pressures; Policy Paper (eng.)
• Good Practice (…);Technical Report (eng.)

Klimawandel und Wasser

Im Rahmen der gemeinsamen Umsetzungsstrategie (CIS) wurde im Juni 2008 ein englisches "Policy Paper" zum Thema Klimawandel und Wasser herausgegeben. Das Papier fasst den aktuellen Stand der Diskussionen um die Einbeziehung von Klimaaspekten in die Bewirtschaftungsplanung zusammen.

Den Handlungsempfehlungen liegt die Annahme zugrunde, dass Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Gewässer die Widerstandsfähigkeit (resilience) der Gewässerökosysteme gegenüber Veränderungen stärken. Darüber hinaus kommt der Verbesserung der Effizienz bei der Wassernutzung eine Schlüsselrolle bei der Reaktion auf den Klimawandel zu. In allen Sektoren und Nutzungen sollte eine Nachfragesteuerung eingeführt werden. Erst wenn Einsparmöglichkeiten sich als unzureichend erweisen, sollten angebotsseitige Maßnahmen in Erwägung gezogen werden.
Die Einbeziehung von Klimaaspekten im ersten Bewirtschaftungszyklus wird empfohlen. Allerdings liefern die Bestandsaufnahmen gemäß WRRL keine Anzeichen dafür, dass der Klimawandel in signifikanter Weise das Erreichen des guten Zustands der Gewässer gefährdet. Die ersten Bewirtschaftungspläne sollen einen Klima-Check durchlaufen, bei dem das Augenmerk darauf gerichtet werden soll, welche Maßnahmen als "no-regret"- oder "win-win"-Maßnahmen gelten können und welche Maßnahmen aufgrund des Klimawandels als weniger robust in ihrer Eigenschaft, die WRRL-Ziele zu erreichen, angesehen werden müssen. Insgesamt sollen die Maßnahmenprogramme "ausreichend anpassungsfähig an zukünftige Klimabedingungen" sein; wie dies zu erreichen ist, bleibt jedoch unklar. Das Papier bringt auch die Besorgnis zum Ausdruck, dass die Erneuerbare-Energien-Politik insbesondere durch Wasserkraftnutzung und Biomasseproduktion die Ziele des Gewässerschutzes ignorieren und negative Auswirkungen auf die Gewässer verursachen wird. Ein gut ausbalancierter Ansatz sei notwendig, um die Ziele von Klima- und Gewässerschutz zu erreichen.

2007 waren auf der Berliner Konferenz "Climate Change and the European Water Dimension" Conclusions verabschiedet worden. Ein wichtiges Hintergrunddokument zum Klimawandel ist der Bericht des Joint Research Centre (JRC) "Climate Change and the European Water Dimension" (2005). Eine Zusammenfassung des Berichts finden Sie hier.

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Tipps & Tricks des Europäischen Umweltbüros (EEB) zu den CIS Leitlinien

Im März 2004 veröffentlichte das EEB eine 70-seitige Broschüre "Tipps & Tricks" zu den CIS Leitlinien, die den Umweltverbänden helfen soll, sich im Leitlinien-Dschungel zurechtzufinden. Broschüre kann beim EEB als Hardcopy bestellt werden und steht hier zum Download (pdf, 1,9 MB) zur Verfügung.

Das EEB hat im Mai 2003 ein Positionspaier zur Umsetzung der WRRL veröffentlicht: "An Assessment of actions taken by the EU to Implement the Water Framework Direktive (WFD) - Do they make the WFD work?" Anhand von zehn Kernforderungen wird die bisherige Umsetzung der WRRL kritisch beleuchtet. Das 20-seitige Positionspapier kann beim EEB als Broschüre bestellt werden und steht hier zum Download (pdf, 545 KB) zur Verfügung.

EBB-Bericht zur Interkalibrierung: Die Interkalibrierung dient dazu, die Grenzen zwischen dem sehr guten und guten Zustand einerseits und dem guten und mäßigen Zustand andererseits in Übereinstimmung mit den Definitionen in Anhang V WRRL europaeinheitlich festzusetzen (Vgl.WRRL-Info 10). Im bisherigen Verlauf fand die Interkalibrierung vorrangig beim Makrozoobenthos statt, nur eingeschränkt bei Phytobenthos und bei den Makrophyten. Beim Fischbestand zeichnen sich erst in letzter Zeit Fortschritte für die Flüsse ab, aber noch nicht bei den Seen.

Gemeinsam mit den britischen Partnern Pond Conservation und RSPB legte das Europäische Umweltbüro EEB im September 2006 eine Studie zum Stand der Interkalibrierung bei Flüssen und Seen vor, die sich auf den Datenstand bis zum 1. Juli 2006 bezieht.

Der Bericht stellt erhebliche Lücken gegenüber dem in der WRRL verankerten Anliegen fest, die noch geschlossen werden müssen, um konsistente und vergleichbare Standards zu setzen. Trotz dieser Lücken geht das EEB davon aus, dass die Interkalibrierung das richtige Instrument für eine wissenschaftlich begründete Entscheidungsfindung ist. Die Daten sollten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, um die Qualität und Akzeptanz der Ergebnisse zu verbessern. Das EEB setzt sich dafür ein, die Interkalibrierung fortzusetzen, und auch für die fehlenden Komponenten belastbare Daten zur Verfügung zu stellen. Der Bericht ist im Internet unter der Adresse: www.eeb.org/ abrufbar.

Der für die Umsetzung der WRRL zuständige EU-Kommissionsvertreter Joachim D'Eugenio kündigte auf einem EEB-Seminar im Oktober 2006 die Veröffentlichung der Daten an, ließ allerdings den Zeitpunkt noch offen. Einige EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere die erst nach Verabschiedung der WRRL beigetretenen, hätten trotz großer Anstrengungen noch nicht alle Anforderungen erfüllen können, während bei anderen die Möglichkeiten vorhanden wären, nicht aber der politische Wille

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